Die finanzielle Lage der Krankenhäuser in Niedersachsen wird immer angespannter. Um ihre Einrichtungen vor der drohenden Insolvenz zu schützen, haben allein zehn Städte in Niedersachsen im Jahr 2023 über 350 Millionen Euro investiert. Dies geht aus einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Niedersächsischen Städtetags (NST) hervor. Dabei handelt es sich um die Städte Braunschweig, Delmenhorst, Emden, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Peine, Salzgitter, Wilhelmshaven und Wolfsburg. Sie haben insgesamt 363 Millionen Euro zur Rettung ihrer Krankenhäuser bereitgestellt. Zum Vergleich: In den Jahren 2021 und 2022 beliefen sich die Investitionen auf 166 Millionen bzw. 282 Millionen Euro.
Diese massive Finanzspritze zeigt, wie kritisch die Lage für die Krankenhäuser in Niedersachsen geworden ist. Der Niedersächsische Städtetag drückt seine Sorge in einem Schreiben an die Landesregierung und Fraktionen aus und warnt vor einem „desaströsen“ Zustand der kommunal betriebenen Krankenhäuser. „Die Betriebskosten werden nicht annähernd auskömmlich refinanziert. Energiekostenerhöhungen, Inflationsausgleich und Tarifsteigerungen werden derzeit von den Krankenkassen nicht ausgeglichen“, heißt es im Schreiben.
Die Hoffnung des NST liegt nun in der Unterstützung des Bundes. Jedoch gibt es Befürchtungen, dass der Bund die Krankenhäuser bewusst in Richtung Insolvenz steuert. Daher wird ein Appell an das Land Niedersachsen gerichtet, in Zusammenarbeit mit den Kommunen einen Schutzschirm für die Krankenhäuser aufzuspannen. Die Städte haben hier schon eine Vorleistung erbracht.
Die Landesregierung argumentiert jedoch, dass für die Betriebskosten der Krankenhäuser primär der Bund verantwortlich sei. Frank Klingebiel (CDU), NST-Präsident und Oberbürgermeister von Salzgitter, zeigt hierfür kein Verständnis. Er kritisiert die Landesregierung scharf und spricht im Kontext der aktuellen Situation sogar von „unterlassener Hilfeleistung“. Als positives Beispiel führt der NST die Landesregierung von Baden-Württemberg an, die einen Rettungsschirm in Höhe von 126 Millionen Euro initiiert hat, wie das Onlineportal Klinikmanagementaktuell berichtet.
Quelle: KMA-Online.de
