In der Stadt Cuxhaven steht eine wichtige Entscheidung bezüglich der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2024 bevor. Es wird erwartet, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 7. Dezember 2023 über den Vorschlag berät und entscheidet, die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Niveau des Jahres 2022 zu belassen.
Diese bevorstehende Entscheidung basiert auf einer sorgfältigen Prüfung der Betriebsabrechnung des Jahres 2022. Die Gesamtaufwendungen beliefen sich damals auf etwa 2.193.900 €, während die Einnahmen rund 1.853.900 € betrugen. Inklusive war ein kommunaler Eigenanteil von circa 150.600 € für das Jahr 2021. Zusätzlich zu diesen Zahlen wurden die Überschüsse der Hauptkostenstellen aus dem Jahr 2022 in Betracht gezogen, die in den Jahren 2024 bis 2026 übertragen werden sollen.
Die Senkung der Straßenreinigungsgebühren in den Klassen 1 und 2, die am 1. Januar 2022 in Kraft trat, hat dazu beigetragen, dass im Jahr 2022 in diesen Klassen kein zusätzlicher Überschuss generiert wurde. Für 2024 wird der Gesamtaufwand im Bereich der Straßenreinigung auf etwa 2.658.600 € geschätzt. Allerdings sind die aus Vorjahren stammenden Überschüsse in der Gebührenkalkulation berücksichtigt worden, was zu einem reduzierten Gebührenbedarf von circa 432.200 € führte.
Der Stadtrat wird darüber entscheiden, ob diese stabilen Gebühren beibehalten werden sollen, was als finanzielle Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger von Cuxhaven gesehen werden kann. Diese Entscheidung würde auch das Engagement der Stadtverwaltung für eine ausgeglichene und nachhaltige Finanzpolitik unterstreichen.
Die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren erfolgt nach einem etablierten System, das die Grundstücksflächen und die Häufigkeit der Reinigung bzw. des Winterdienstes in den jeweiligen Reinigungsklassen berücksichtigt. Für das Jahr 2024 wurden bereits Überschüsse aus dem Jahr 2020 in Höhe von rund 180.500 € sowie circa 382.500 € aus 2021 verrechnet.
Mit der Entscheidung am 7. Dezember wird sich zeigen, ob Cuxhaven seinen Weg der stabilen und nachhaltigen Finanzpolitik im Bereich der Straßenreinigung fortsetzen wird. Dieser Schritt wäre ein wichtiger Beitrag zur langfristigen finanziellen Stabilität der Stadt und zur Entlastung ihrer Bürger.
