Showdown auf offener Bühne: Ebken gegen seine Genossen

Cuxhaven – Nach langer Abwesenheit im Rat wird der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ebken morgen erstmals wieder an einer Ratssitzung teilnehmen. Doch seine Rückkehr steht unter denkbar schlechten Vorzeichen: Eine Vorlage des Oberbürgermeisters Uwe Santjer legt dar, dass Ebken erneut aus verschiedenen Ausschüssen und Aufsichtsräten abberufen wird. Bereits im Oktober 2024 hatte der Rat umfangreiche personelle Umbesetzungen beschlossen, die Ebken aus mehreren Gremien entfernten. Diese Entscheidung wurde jedoch auf Betreiben Ebkens von der Kommunalaufsichtsbehörde des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport geprüft. Die Behörde stellte fest, dass der damalige Beschlussverfahren fehlerhaft war: Eine explizite Abfrage von Ja- und Nein-Stimmen sowie Enthaltungen habe gefehlt, weshalb kein wirksamer Beschluss zustande gekommen sei. Nun will der Rat den Beschluss nachholen – mit weitreichenden Folgen für Ebken. Die Sitzungsvorlage des Oberbürgermeisters sieht folgende Umbesetzungen vor: Oliver Ebken wird als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Häfen und Tourismus abberufen, sein Nachfolger wird Cord Wichmann. Ebken verliert auch seinen Sitz als Mitglied in diesem Ausschuss, Claudia Schumacher wird neu benannt. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Bau und Demografie wird Ebken durch Cord Wichmann ersetzt. Im Aufsichtsrat der Cuxhavener Hafenentwicklungsgesellschaft mbH wird Ebken ebenfalls durch Wichmann ersetzt. Sein Sitz im Aufsichtsrat der Nordseeheilbad Cuxhaven GmbH geht an Silke Karallus. Die Vorlage hebt zudem hervor, dass die Kommunalaufsicht eine präzisere Formulierung der Tagesordnungspunkte empfiehlt, um zukünftige Missverständnisse und formale Mängel zu vermeiden. Politischer Machtkampf oder formale Notwendigkeit? Die erneute Abberufung Ebkens wirft Fragen auf. Einerseits mag der formale Mangel der ersten Abstimmung eine Korrektur notwendig machen. Andererseits stellt sich die Frage, ob die fortgesetzte Entmachtung des SPD-Politikers ein Teil eines politischen Machtkampfes ist. Wie geht es weiter? Mit der Sitzung morgen wird sich zeigen, ob Ebken den erneuten Entzug seiner Posten hinnimmt oder ob er sich im Rat äußert. Die morgige Ratssitzung verspricht also brisant zu werden – nicht nur für Oliver Ebken, sondern auch für die örtliche SPD.