Der tiefe Fall des Oliver Ebken – eine politische Hinrichtung

Ein Kommentar von Frank Langenrost.

Was sich gestern im Rat der Stadt Cuxhaven abspielte, war ein Vorgang ohne Beispiel – nicht nur hier, sondern wohl in ganz Niedersachsen, wenn nicht sogar in Deutschland. Oliver Ebken, einst der strahlende Shootingstar der SPD, Landtagsabgeordneter, Kreistagsabgeordneter, Ratsmitglied, wurde vor den Augen der Öffentlichkeit und der Presse im wahrsten Sinne des Wortes zum politischen Schafott geführt.

---

Vom Erfolg in den Abgrund

Es ist noch nicht lange her, da rief Ebken seinen Genossen zu: "Wir haben alles gerockt!" – und er hatte recht. Sein Direktmandat bei der Landtagswahl, das Bundestagsmandat mit Daniel Schneider, die Ratsmehrheit mit den Grünen und den Cuxhavenern, der Sieg des Landrates und sogar die Wahl des Oberbürgermeisters in Cuxhaven. Die SPD dominierte in der Region wie selten zuvor. Doch dann kam der Absturz. Der interne Krach, der Verlust des Bundestagsmandats an die CDU – und nun der offenkundige Versuch, Ebken aus dem politischen Leben zu verbannen.

---

Eine tickende Zeitbombe

Für die SPD ist Ebken längst zur tickenden Zeitbombe geworden. Und mit der gestrigen Sitzung wurde diese Bombe weiter scharf gemacht. Die Art und Weise, wie die Ratsmehrheit um Gunnar Wegener den Prozess führte, wirft ernste Fragen auf. Wegener, der jeden Tag für die Demokratie eintritt, muss sich fragen lassen, ob er sie hier nicht selbst verraten hat. Demokratie lebt von Transparenz, doch genau diese fehlte in der Causa Ebken. Der Wähler und der Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren: Warum musste Ebken gehen? Warum trägt man ihn zum Schafott?

---

Mehr als nur ein Ratsmitglied

Es geht hier nicht um irgendein beratendes Mitglied in einem Ausschuss. Es geht um einen Landtagsabgeordneten, unseren Landtagsabgeordneten. Ebken ist das Bindeglied nach Hannover. Sein Fall betrifft nicht nur ihn persönlich, sondern die gesamte politische Landschaft der Region. Die Art und Weise, wie er demontiert wurde, könnte ein verheerendes Signal senden: Wer nicht mehr gewollt ist, wird mit allen Mitteln entfernt.

---

Eine Schande für die Demokratie

Gunnar Wegener und seine Genossen sollten sich bewusst machen, dass sie der Demokratie mit ihrem Vorgehen massiv geschadet haben. Wer politische Gegner oder ehemalige Weggefährten nicht mit Argumenten, sondern mit formalen Tricks und politischer Kaltstellung loswerden will, macht sich angreifbar. Die gestrige Sitzung hat nicht nur Ebken geschadet – sie hat das Vertrauen in die Politik dieser Stadt schwer erschüttert.