Oliver Ebken (SPD) am Ende

Cuxhaven – Oliver Ebken, Mitglied der SPD und direkt gewählter Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag, steht am Ende seiner politischen Karriere. Mit der kommenden Ratssitzung am Dienstag wird er auf Druck seiner Fraktion sämtliche Ämter in der SPD-Fraktion verlieren. Dazu zählen der Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft, Häfen und Tourismus sowie seine Mitgliedschaften in Aufsichtsräten, etwa bei der Stadtsparkasse Cuxhaven. Übrig bleiben ihm nur noch sein Ratsmandat und die SPD-Parteimitgliedschaft – ein Zeichen seines drastischen Bedeutungsverlusts in der kommunalen Politik.

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Doch wie konnte es so weit kommen? Ebken, laut eigenem Wikipedia-Eintrag 1971 in Cuxhaven geboren, blickt auf einen ungewöhnlichen Werdegang zurück. Kellner, Autoverkäufer und Versicherungsvertreter – und dann, ohne Studium, wurde er 2020 Personalchef der Helios Klinik in Cuxhaven. Aus dieser Position heraus organisierte er seinen Landtagswahlkampf für die SPD.

Politisch engagierte er sich zunächst parteilos bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2011 und wurde als Kandidat der Wählergemeinschaft „Die Cuxhavener“ in den Rat der Stadt Cuxhaven gewählt. Der Beitritt zur SPD folgte 2013, und bei den Kommunalwahlen 2016 konnte er erneut in den Rat und auch in den Kreistag gewählt werden, wobei er 2021 beide Mandate verteidigen konnte. Seinen bisher größten politischen Erfolg errang er bei der niedersächsischen Landtagswahl 2022, als er das Direktmandat für den Wahlkreis Cuxhaven mit 34,8 % der Stimmen vor dem CDU-Kandidaten Thiemo Röhler gewann.

Gerade wegen seines Aufstiegs scheint Ebken sich innerhalb der SPD zunehmend isoliert zu haben. Nach Recherchen von Küstenblick sollen Äußerungen, die er intern über den Cuxhavener Oberbürgermeister Uwe Santjer machte, Unmut in den Reihen der Genossen ausgelöst haben. Ebken soll mehrmals betont haben, dass er sich vom Oberbürgermeister mehr Dynamik und Unterstützung für seine eigene politische Vision erwartet hätte und ließ dabei keine Zweifel daran, dass er sich selbst als die geeignetere Person für das Amt des Oberbürgermeisters sieht. Dies wurde offenbar als klare Kampfansage an Santjer und die innerparteiliche Linie wahrgenommen und führte zu wachsendem Unbehagen bei den Genossinnen und Genossen.

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Öffentliche Anschuldigungen und das Schweigen der Partei

Ebken steht nicht nur parteiintern unter Druck, sondern sieht sich auch in der Öffentlichkeit Angriffen ausgesetzt. Kürzlich warf ihm ein Bürger in sozialen Medien vor, als Personalleiter der Helios Kliniken unzulässigen Einfluss auf die Vergabe des Sahlenburger Areals der früheren Nordheimstiftung genommen zu haben. Tatsächlich jedoch saß Ebken nicht in dem Ausschuss, der die Entscheidung traf. Auch seine Qualifikation als Personalleiter wurde angezweifelt, wobei Helios als privatwirtschaftliches Unternehmen das Recht hat, seine Führungskräfte eigenständig zu wählen. Der Vorwurf bleibt jedoch im Raum stehen und schädigt Ebkens Ruf – ein Umstand, dem die SPD bislang nichts entgegensetzt. Es gibt keine Solidarität.

Keine Erneuerung in der SPD Cuxhaven: Gunnar Wegener übernimmt

Nach Ebkens Ausscheiden aus seinen Ämtern muss die SPD-Fraktion ihre Arbeit neu organisieren. Die Führung soll nun erneut Gunnar Wegener übernehmen, der die Sprecherrolle für die Kooperation aus SPD, Grünen und der Fraktion der Cuxhavener wahrnimmt. Damit bleibt die Verjüngung innerhalb der SPD aus, was besonders mit Blick auf die anstehenden Bundestags- und Kommunalwahlen kein gutes Signal für die Partei darstellt.

Während Ebken im Niedersächsischen Landtag, im Stadtrat und im Kreistag verbleibt, ist klar, dass er in dieser Position für Cuxhaven politisch nicht wirksam sein kann. Der Rausschmiss Ebkens wird den Einfluss der Sozialdemokratie in Cuxhaven zukünftig schwächen, trotz des politischen Schwergewichts von Uwe Santjer.