SPD-Fraktion demontiert Oliver Ebken

Die gestrige Ratssitzung in Cuxhaven war eine, die in die politische Geschichte der Stadt eingehen dürfte. Noch nie zuvor wurde ein Ratsmitglied in solcher Form und vor den Augen der Öffentlichkeit von den eigenen Reihen bloßgestellt und entmachtet. Im Zentrum der kontroversen Sitzung stand Oliver Ebken, bisher ein Vertreter der SPD-Fraktion in zahlreichen Ausschüssen und Aufsichtsräten. In seiner Abwesenheit (Ebken verweilte im Urlaub) wurde er aus sämtlichen Positionen entfernt – auf Vorschlag seiner eigenen Fraktion. Der neue Gruppensprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD, Gunner Wegener, betrat zu Tagesordnungspunkt 7, „Besetzung des Verwaltungsausschusses“, das Rednerpult mit einem kleinen Zettel in der Hand. Die Überraschung war nicht groß, aber kaum jemand, darunter auch die anwesenden Pressevertreter, war auf das vorbereitet, was folgte: In schneller Reihenfolge listete Wegener die Abberufungen Ebkens aus sämtlichen Ausschüssen und Aufsichtsräten des Rates auf. Noch nie hat es ein solches Vorgehen im Cuxhavener Rathaus gegeben. Selbst alteingesessene Politikveteranen konnten sich an einen ähnlichen Fall nicht erinnern.

Betroffen waren gleich mehrere Ausschüsse und Gremien, in denen Ebken teils Schlüsselpositionen bekleidete:

• Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (wo er als Vorsitzender fungierte),
• Verwaltungsausschuss,
• Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Bau und Demografie,
• Aufsichtsrat der Nordseeheilbad Cuxhaven GmbH,
• Aufsichtsrat der Cuxhavener Hafen Entwicklungsgesellschaft mbH.

Die Abberufung aus diesen Positionen, vor den Augen eines gut gefüllten Ratssaals, ist ein politischer Tiefschlag, der nur schwer zu überwinden sein dürfte. Es scheint kaum vorstellbar, dass Ebken, der auch Landtagsabgeordneter der SPD ist, zukünftig wieder in den Reihen seiner Genossinnen und Genossen Platz nehmen wird. Die Gründe für diese radikale Maßnahme seitens der SPD-Fraktion wurden nicht benannt. Die Partei schweigt!